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Dr. jur. Ralf Höcker
NEUES LEXIKON DER
RECHTSIRRTÜMER
»Wer auffährt, hat Schuld«
und andere juristische Halbwahrheiten
Das Buch
Schon kurz nach Erscheinen seines ersten
Lexikons der Rechtsirrtümer
zeigte sich, dass Ralf Höcker damit eine offenkundige Lücke im All-
gemeinwissen unserer Gesellschaft angesprochen hatte. Ob im Ver-
braucher-, Straf- oder Verkehrsrecht - die Reaktionen der Medien und
Leser bewiesen, dass eine Menge Leute bei vielen, oft alltäglichen und
mitunter folgenschweren juristischen Fragen ihre wahren Rechte und
Pflichten nicht kennen und stattdessen von Halb- oder Unwahrheiten
ausgehen, die seit jeher wie Volksmythen die Realität unseres Rechts-
systems vernebeln. In seinem neuen Lexikon beschreibt Ralf Höcker
viele weitere populäre juristische Irrtümer und rückt sie anhand an-
schaulicher Beispielsfälle gerade.
Der Autor
Ralf Höcker, Jahrgang 1971, LL. M. (London) und Dr. jur., arbeitete als
Rechtsanwalt in internationalen Großkanzleien in London und Köln
und ist heute Partner der Sozietät Höcker Rechtsanwälte in Köln. Er
berät Unternehmen und prominente Künstler in Fragen des Medien-,
Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechts.
In unserem Hause ist von Ralf Höcker bereits erschienen:
Lexikon der Rechtsirrtümer
Ullstein
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Besuchen Sie uns im Internet:
Inhalt
Vorbemerkung
11
Einleitung
13
Allgemeines Privatrecht
Einschreiben 19
Finder 23
Finderlohn 25
Getrennt vererben 27
Handtücher auf Liegestühlen, Jacken auf Barhockern 29
Samstag = Werktag?
32
Umwelthinweis:
Dieses Buch wurde auf chlor- und säurefreiem Papier gedruckt.
Sperrmüllfledderei
34
Spielschulden und Wettschulden
36
Originalausgabe im Ullstein Taschenbuch
I. Auflage August 2005
5. Auflage 2007
© Ullstein Buchverlage GmbH, Berlin 2005
Die Angaben und Ratschläge in diesem Buch sind von Autor und Verlag
sorgfältig erwogen und geprüft; dennoch kann eine Garantie nicht über-
nommen werden. Eine Haftung des Autors bzw. des Verlags und seiner
Beauftragten für Personen, Sach- und Vermögensschäden ist ausgeschlossen.
Umschlaggestaltung: Büro Hamburg
Titelabbildung: Mauritius/Haag + Kropp
Gesetzt aus der Adobe Caslon
Satz: KompetenzCenter, Mönchengladbach
Druck und Bindearbeiten: Ebner & Spiegel, Ulm
Printed in Germany
ISBN 978-3-548-36772-9
Zugangsvereitelung
38
Zutrittsrecht für Notdurftgeplagte?
40
Arbeitswelt
Anspruch auf Abfindung
45
Arbeitslosengeld für Selbständige
47
Reisekostenersatz beim Vorstellungsgespräch
48
Zustimmung zur Kündigung
49
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6 Inhalt
Inhalt 7
Familie
Wände weiß streichen?
102
Zweitschlüssel für den Vermieter
105
Beischlafpflicht in der Ehe
55
Namenswahl
57
Testament
auf
Video
59
Öffentliches Recht
Befehl ist Befehl
111
Gericht und Polizei
Kanzlerwahl
112
Meldepflicht bei Schusswunden
114
Mündliche Verhandlung
65
Präzedenzfälle
68
Unerwartete Zeugen
70
Rechtsbegriffe richtig gestellt
Vorladung zur Polizei
72
Medien und geistiges Eigentum
Aktiennennwert
Bankbeamter
Bankraub
BVG
Freiberufler
Grober Unfug
Leitende Angestellte
Pferderecht und Dachdeckerrecht
Rufmord
119
120
122
123
124
126
127
129
132
Ebay I: Bewertungskommentare
Ebay II: »Das neue EU-Recht«
Ebay III: Gewährleistungsausschluss
Impressumspflicht bei privaten Internetseiten
Internet Privacy Act
Internet = rechtsfreier Raum?
Markenverteidigung
Meinungsfreiheit
Titelschutzanzeige
Werbeverbot für Anwälte und Ärzte
77
79
82
84
86
88
89
. 91
94
96
Steuerrecht
Spekulationssteuer
Steuerfreiheit für Studenten
Versicherungen absetzen
Weltuntergang am 31. Mai?
137
138
139
141
Mietrecht
Untervermietung verboten?
101
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8 Inhalt
Inhalt 9
Strafrecht
Unfall I: Immer die Polizei rufen?
202
Unfall II: Niemals etwas zugeben?
203
Anzeigepflicht bei Straftaten
145
Unfall III: Straße blockiert lassen?
205
Beihilfe zum Selbstmord
146
Verkehrserziehung mit der Hupe
206
Cannabis
149
Vorfahrt von Straßenbahnen
208
»Deutschland, Deutschland über alles«
151
Warnblinker an beim Falschparken?
210
Doppelt lebenslänglich
154
Heimliche Tonbandaufnahmen
156
Kampfsportarten
157
Verbraucherrecht
Lebenslänglich = 15 Jahre?
160
Privatdetektive und Rechtsanwälte
162
Aufreißen von Verpackungen
215
Schutzaltersgrenze bei sexuellen Handlungen
164
Aufschrauben defekter Geräte
217
Schwarzhandel mit Eintrittskarten
167
Falsche Preisauszeichnung
220
Trinken bis zur Schuldunfähigkeit
170
Gewährleistung und Garantie
221
Waffenschein für Gaspistolen
173
Gutscheine I: Einlöseberechtigung
225
Zwangsarbeit
174
Gutscheine II: Gültigkeitsfristen
226
Gutscheine III: Gutschrift statt Gewährleistung?
228
Kredite für Kinder
230
Straßenverkehr
Kühlschrankkauf im Kleingedruckten
232
Recht auf Leitungswasser?
235
Allgemeine Verkehrskontrolle
179
Rechtsweg ausgeschlossen?
236
Anhänger und Wohnwagen parken
181
Taxischlange
238
Auffahrunfälle
182
Umtausch I: Originalverpackung erforderlich?
240
Blinken bei abknickender Vorfahrt
185
Umtausch II: Keine Reklamation von CDs,
DVDs, Computerspielen und benutzten Waren? 242
Umtausch III: Wochenfrist bei Reklamationen?
Einhändig Fahrrad fahren
186
Kinder als Fahrradfahrer
187
244
Langsamfahrer
189
Verschleißteile
245
Nebelscheinwerfer und Nebelschlussleuchte
192
Zurückbuchen von Überweisungen
248
Parklücken blockieren
194
Parkplatzschild »Hier gilt die StVO!«
196
Anmerkungen
251
Radfahrer auf dem Zebrastreifen
198
Gesetzestexte
253
TÜV und AU abgelaufen
200
Dank
319
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